AGBs

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Allgemeine Geschäftsbedingungen
ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN FüR DIE NUTZUNG VON MYFIRSTIDENTITY.COM (www.myfirstidentity.com)

Die MyFirstIdentity.com GbR.. (nachfolgend: MyFirstIdentity oder MyFID) betreibt ein interaktives Online–Angebot, das über verschiedene Domains als soziales Netzwerk im Internet abrufbar ist. Es handelt sich um ein Kommunikations–Netzwerk (nachfolgend: MyFirstIdentity–Netzwerk), über das die jeweils registrierten Nutzer für den Aufbau und die Pflege von Freundschaften miteinander Kontakt aufnehmen und miteinander kommunizieren können.
Das MyFirstIdentity–Netzwerk richtet sich primär an Jugendliche (Schüler, Studenten und Auszubildende) sowie aber auch an Erwachsene (Berufstätig). Ein Mindestalter von 14 Jahren ist nötig um alle Dienste auf MyFirstIdentity.com zu nutzen. Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, Informationen über sich selbst zu veröffentlichen, Ereignisse zu erstellen und mit Bildern und Videos zu verlinken, Gruppen zu gründen oder solchen beizutreten, Bekannte und Freunde zum Beitritt in eine Gruppe einzuladen, innerhalb des gesamten MyFirstIdentity–Netzwerkes nach anderen Nutzern zu suchen sowie weitere angebotene Funktionen zu nutzen.

1. Allgemeines – Die Geltung dieser AGB.

1.1
MyFirstIdentity ermöglicht den Zugang zum MyFirstIdentity–Netzwerk und dessen Nutzung auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); sie regeln das Verhältnis zwischen MyFirstIdentity als Betreiber des MyFirstIdentity–Netzwerkes und dem sich registrierenden Nutzer, aber auch das Verhältnis der Nutzer des MyFirstIdentity–Netzwerkes untereinander.

1.2
Die AGB gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste (im Folgenden nur: Anwendungen), welche MyFirstIdentity für das MyFirstIdentity–Netzwerk zur Verfügung stellt. Für bestimmte Anwendungen können mit dem Nutzer gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen vereinbart werden (nachfolgend: Zusatzbedingungen); MyFirstIdentity wird den Nutzer rechtzeitig vor der Nutzung einer solchen Anwendung auf etwaig bestehende Zusatzbedingungen hinweisen.

1.3
Die Nutzung bestimmter Anwendungen innerhalb des MyFirstIdentity–Netzwerkes – insbesondere derjenigen, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder eine gesonderte Zustimmung voraussetzen – kann auf bestimmte Nutzer und/oder Nutzergruppen beschränkt sein.


2. Registrierung – Nutzung des MyFirstIdentity–Netzwerks.
Um das MyFirstIdentity–Netzwerk nutzen zu können, bedarf es einer Registrierung. Diese Registrierung ist kostenlos.

2.1
Zur Registrierung zugelassen sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen. Personen unter 14 Jahren ist die Teilnahme am MyFirstIdentity–Netzwerk untersagt. Ausgenommen von dieser Regelung sind die jeweiligen Nightlife Editor User (Diskobesitzer).

2.2
Jeder Nutzer darf sich nur ein Mal für das MyFirstIdentity–Netzwerk registrieren und versichert mit der Anmeldung, dass er noch kein Mitglied des MyFirstIdentity–Netzwerkes ist bzw. einen früher bestehenden Account gelöscht hat. (siehe hierzu auch Ziffer 3.1).

2.2.1
Im fall eines Multiaccounts werden alle betiligten Nutzer entsprechend gesperrt oder gelöscht. Je nach härte und Einsicht der betroffenen Person, belassen wir die Entscheidungsgewalt bei dem zuständigen Administrator über Strafmaß– und härte zu bestimmen.

2.3
Die Registrierung für das MyFirstIdentity–Netzwerk startet mit einem Registrierungsformular. Der Nutzer hat die dort abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Die Angabe von Künstlernamen, Pseudonymen oder sonstigen Phantasiebezeichnungen ist nicht gestattet. Ebenso untersagt ist es, einen Account mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzumelden.

2.4
MyFirstIdentity wird den Zugang der mit der Anmeldung übermittelten Daten unverzüglich per E–Mail an die vom Nutzer bei der Registrierung hinterlegte E–Mail–Adresse bestätigen. Erfolgreich abgeschlossen ist die Registrierung erst dann, wenn der Nutzer diese mit Hilfe des ihm zugesandten Links bestätigt. Erst mit Abruf dieses (Aktivierungs–) Links kommt der Vertrag über die Nutzung des MyFirstIdentity–Netzwerkes zwischen dem Nutzer und MyFirstIdentity zustande.

2.4.1
Nach dem erfolgreichen Abschluss der Registrierung hat der Nutzer die Möglichkeit, das MyFirstIdentity–Netzwerk über den Login–Bereich zu nutzen; hierzu sind der Benutzername und das vom Nutzer bestimmte Passwort einzugeben.

2.4.2
Wird die Registrierung nicht vollständig durchgeführt, löscht MyFirstIdentity den Account sowie die bis dahin gemachten Angaben innerhalb von 60 Tagen.

2.5
Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. MyFirstIdentity kann eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen; in diesem Fall wird MyFirstIdentity die durch den Nutzer mit dem Registrierungsformular übermittelten Daten unverzüglich löschen.

2.6
Eine Identifizierung von Personen im Internet ist nur eingeschränkt möglich. Daher lässt ich seitens MyFirstIdentity nicht mit Sicherheit ausschließen, dass bei einer Registrierung falsche Kontaktdaten hinterlegt werden. MyFirstIdentity leistet keine Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen. Ebenfalls tritt hier Punkt 2.2.1 in Kraft.

3. Accountlöschung –MyFirstIdentity–Netzwerk–Account löschen.

3.1
Möchte ein Nutzer das MyFirstIdentity–Netzwerk nicht mehr länger nutzen, kann er jederzeit den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung irgendwelcher Fristen kündigen – dieser Vorgang wird innerhalb des MyFirstIdentity–Netzwerkes Accountlöschung genannt. Für eine solche Accountlöschung genügt es, dass sich der Nutzer in der Rubrik Mein Account über die Schaltfläche Meinen Account löschen abmeldet. Alternativ kann der Nutzer die Kündigung einfach per E–Mail unter Account@MyFirstIdentity.com erklären oder auch schriftlich an MyFirstIdentity unter Angabe der zuletzt für die Nutzung des MyFirstIdentity–Netzwerkes verwendeten E–Mail–Adresse richten.

3.2
Auch MyFirstIdentity kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen – dies mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Nutzers nach Maßgabe der Bestimmungen unter Ziffer 6.) dieser AGB bleibt hiervon unberührt.

3.3
Mit der erfolgreichen Accountlöschung eines Nutzers wird der Account des Nutzers und alle personenbezogenen Daten des Nutzers dauerhaft gelöscht. Diejenigen Beiträge, die der Nutzer vor der Accountlöschung über das MyFirstIdentity–Netzwerk öffentlich zugänglich gemacht hat (z.B. auf der Pinwand eines anderen Nutzers oder innerhalb einer Gruppe), bleiben nach der erfolgten Deaktivierung weiterhin abrufbar – dies jedoch ohne Angabe des Namens und mit dem Hinweis, dass der Beitrag von einem inzwischen gelöschten Nutzer stammt.

4. Distanzierung von fremden Medien

Disclaimer

4.1
Inhalt des Onlineangebotes
MyFirstIdentity.com übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor (MyFirstIdentity.com GbR.), welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

4.2
Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor (MyFirstIdentity.com GbR.) eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

4.3
Urheber– und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen oder auch auf gekaufte Medien zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken– und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

4.4
Distanzierung von Pornographischen oder Rechtsradikalen Publikationen MyFirstIdentity distanziert sich ausdrücklich von jeder Art Pornographischem oder Rechtsradikalem Material. Bei einem Portal dieser Größe kann keine hundertprozentige Sicherheit gewährleistet werden, da das Social Network auf einem UCM basiert (User Content Management) ist jeder Nutzer für sich eigenverantwortlich und kann sich dementsprechend nach geltendem Recht strafbar machen. Bei einer Ordnungswidrigkeit werden wir selbstverständlich eingreifen und das betroffene Medium entfernen, gegebenenfalls den Autor löschen oder sperren und die vorhanden Informationen an die Polizei weiterleiten. Falls Ihnen Ordnungswidrigkeiten auffallen, bitten wir Sie sich unverbindlich mit uns in Kontakt zu setzen. Auch wir sind bemüht diese Form des Onlinevandalismus zu begrenzen – und tun unser Menschenmöglichstes.

5. Vertragsgegenstand – Was bietet das MyFirstIdentity–Netzwerk?

5.1
über das MyFirstIdentity–Netzwerk stehen dem Nutzer unterschiedliche Anwendungen zur Nutzung zur Verfügung. Bei diesen Anwendungen geht es insbesondere um:
– die Bereitstellung von so genannten Profilen und vergleichbaren Funktionen zum Einstellen von Daten und Inhalten (z.B. Texte, Bilder, Grafiken), die für alle Nutzer und/oder nur für bestimmte Nutzergruppen des MyFirstIdentity–Netzwerkes sichtbar sein können,
– die Bereitstellung von Funktionen zur Kommunikation mit Dritten (z.B. der Versand von Benachrichtigungen sowie der Versand von Nachrichten an andere Nutzer des MyFirstIdentity–Netzwerkes),
– die Bereitstellung von Funktionen zum Zweck der Gründung, Verwaltung und Nutzung von Gruppen innerhalb des MyFirstIdentity–Netzwerkes,
– die Erstellung von Ereignissen mit Bildern und Videos (z.B. Geburtstage, Hochzeit, etc.),
– die Erstellung von Blogs oder sogenannten Tagebüchern.

5.2
Natürlich ist MyFirstIdentity bestrebt, das MyFirstIdentity–Netzwerk kontinuierlich weiterzuentwickeln. Im Rahmen dieser Weiterentwicklungen werden das MyFirstIdentity–Netzwerk wie auch einzelne Anwendungen verbessert und/oder erweitert werden. Dennoch bleibt die maximale Menge der pro Nutzer abzuspeichernden Daten beschränkt.

5.3
Der Anspruch auf Nutzung des MyFirstIdentity–Netzwerkes und der Anwendungen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. In diesem Zusammenhang kann es bisweilen auch erforderlich sein, Leistungen innerhalb des MyFirstIdentity–Netzwerkes temporär zu beschränken – etwa im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit des MyFirstIdentity–Netzwerkes, die Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen im Interesse einer ordnungsgemäßen Erbringung der Leistungen. Die berechtigten Interessen der Nutzer wird MyFirstIdentity berücksichtigen und z.B. geplante Wartungsarbeiten am MyFirstIdentity–Netzwerk vorab auf der Website ankündigen.

5.4
Das MyFirstIdentity–Netzwerk dient insbesondere dazu, Nutzer zusammenzuführen und diesen die Möglichkeit der Kommunikation zu geben. Hierfür stellt MyFirstIdentity die technischen Anwendungen parat; inhaltlich beteiligt sich MyFirstIdentity nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander.

5.5
MyFirstIdentity wird Nutzer über das MyFirstIdentity–Netzwerk – insbesondere auch mittels so genannter Hyperlinks – unter anderem auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend Drittinhalte) hinweisen. Solche Drittinhalte sind durch einen entsprechenden Hinweis (z.B. Anzeige oder Dies ist ein Angebot von [Name des Dritten]) zu erkennen. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser bei Abschluss desselben ausschließlich mit dem jeweils als Anbieter ausgewiesenen Verantwortlichen zustande.

6. Nutzerpflichten – Was bei der Nutzung des MyFirstIdentity–Netzwerkes erwartet wird!
Damit das MyFirstIdentity–Netzwerk mit der Vielzahl seiner Nutzer funktionieren kann, müssen von allen Nutzern bestimmte Spielregeln eingehalten werden.

6.1 Bei der Registrierung und in Bezug auf Zugangsdaten

6.1.1
Das bei der Registrierung gewählte Passwort ist vertraulich zu behandeln und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Auch Mitarbeiter von MyFirstIdentity werden den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Es ist Nutzern untersagt, Dritten die Nutzung des MyFirstIdentity–Netzwerkes mit fremden Daten zu ermöglichen. Nutzer sind verpflichtet, MyFirstIdentity umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht.

6.1.2
Der Nutzer verpflichtet sich dazu, spätere änderungen bei seinen Zugangsdaten umgehend in den Einstellungen seines Accounts zu korrigieren. Solche Korrekturen lassen sich über das MyFirstIdentity–Netzwerk in den Rubriken Meine Seite und Mein Account mittels der Funktionen ändern oder bearbeiten vornehmen.

6.2 Beim Einstellen von Inhalten innerhalb des MyFirstIdentity–Netzwerkes

6.2.1
Für die Inhalte (unter anderem Texte, Bilder, Grafiken und Links), die Nutzer über das MyFirstIdentity–Netzwerk zugänglich machen oder verbreiten, sind diese auch verantwortlich. Es liegt daher im Verantwortungsbereich des Nutzers, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.

6.2.2
Es ist verboten, Inhalte über das MyFirstIdentity–Netzwerk zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird.

6.3 Bei der Veröffentlichung von Bilddateien

6.3.1
Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, über das MyFirstIdentity–Netzwerk eine Bilddatei hochzuladen, um diese dem eigenen Profil (Meine Profil) hinzuzufügen. Darüber hinaus steht dem Nutzer die Möglichkeit offen, weitere Bilder in so genannten Fotogallerien anzulegen, um diese für sich selbst zu verwalten, Freunden oder sämtlichen Nutzern des MyFirstIdentity–Netzwerkes zugänglich zu machen. Schließlich hat auch der Gründer einer Gruppe innerhalb des MyFirstIdentity–Netzwerkes die Möglichkeit, eine Bilddatei zu der von ihm gegründeten Gruppe hochzuladen.

6.3.2
Vor dem Upload einer Bilddatei hat der Nutzer sicherzustellen, dass ihm an dem Foto bzw. der Datei die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen und die öffentliche Zugänglichmachung der Bilddatei nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstößt.

6.3.3
Es ist verboten, über das MyFirstIdentity–Netzwerk Bilddateien mit Gewaltdarstellungen hochzuladen und/oder öffentlich zugänglich zu machen; zudem dürfen die Bilddateien keine sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstig rechtswidrigen Inhalte oder Darstellungen beinhalten. Ebenso ist untersagt, solche Bilddateien hochzuladen, auf denen ausschließlich oder nur unter anderem Firmen–, Marken– oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden.

6.3.4
Sollen Fotoaufnahmen hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf sowohl der Upload als auch die Markierung bzw. Verlinkung der Bilddatei nur erfolgen, soweit die Zustimmung des bzw. der Dritten hierzu vorliegt.

6.3.5
Nach dem Upload einer Bilddatei kann diese durch den Nutzer, der die Datei hochgeladen hat, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wieder entfernt bzw. ersetzt werden.

6.3.6
MyFirstIdentity behält sich vor, Bilddateien und/oder Verlinkungen auf andere Nutzer auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich seitens MyFirstIdentity konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch eine öffentliche Zugänglichmachung über das MyFirstIdentity–Netzwerk gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird.

6.5.4 Bei der Nutzung der Inhalte innerhalb des MyFirstIdentity–Netzwerkes

6.4.1
Die Nutzung des MyFirstIdentity–Netzwerkes und seiner Anwendungen darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Nutzer dürfen daher die Kontaktdaten anderer Nutzer, die über das MyFirstIdentity–Netzwerk zugänglich sind, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die eigene private Kommunikation. Nicht gestattet ist deshalb z.B. die Verwendung der Daten eines Nutzers zum Zwecke der Personaldatenerhebung durch Arbeitgeber, Ausbildungsbetriebe, Personal– bzw. Arbeitsvermittler, Universitäten, Fachhochschulen oder durch vergleichbare öffentliche oder private Bildungseinrichtungen.

6.4.2
Jede Nutzung, die darauf abzielt, das MyFirstIdentity–Netzwerk, über dieses zur Verfügung gestellte Anwendungen oder zugänglich gemachte Inhalte geschäftsmäßig, gewerblich oder sonstig kommerziell zu verwenden, ist untersagt.

6.4.3
Die über das MyFirstIdentity–Netzwerk zugänglichen Inhalte dürfen – mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle – nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Robot, kurz: Bot).

6.5 In punkto Sicherung der eigenen Daten
Der Nutzer ist dazu verpflichtet, angemessene Vorkehrungen zu treffen, um Informationen, die über das MyFirstIdentity–Netzwerk einsehbar und von MyFirstIdentity gespeichert werden (z.B. Mitteilungen innerhalb des Nachrichtendienstes), nach dem Stand der Technik zu sichern. Es obliegt dem Nutzer daher, wichtige Informationen auf geeigneten Medien – am besten zum Ende einer jeden Nutzung des MyFirstIdentity–Netzwerkes – abzuspeichern und/oder auszudrucken, so dass ein uneingeschränkter Zugriff auf die Daten auch unabhängig vom MyFirstIdentity–Netzwerk möglich ist.

6.6 Wegen Störung des MyFirstIdentity–Netzwerkes

6.6.1
Störende Eingriffe in das MyFirstIdentity–Netzwerk sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, solche Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung des MyFirstIdentity–Netzwerkes (z.B. massenhaftes Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten [SPAM]) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer führen können.

6.6.2
Elektronische Angriffe jedweder Art auf das MyFirstIdentity–Netzwerk (einschließlich sämtlicher zum Betrieb des MyFirstIdentity–Netzwerkes eingesetzter Hard– und Software) oder auf einzelne Nutzer sind verboten. Als solche elektronische Angriffe gelten unter anderem die im Folgenden aufgelisteten Maßnahmen:
– Hacking–Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsmechanismen des MyFirstIdentity–Netzwerkes zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen,
– das Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern,
– Brute–Force–Attacken,
– Zusendung unverlangter Werbenachrichten (SPAM),
– sonstige Maßnahmen oder Verfahren, die störend in das MyFirstIdentity–Netzwerk einschließlich sämtlicher zum Betrieb des MyFirstIdentity–Netzwerkes eingesetzter Hard– und Software eingreifen und/oder MyFirstIdentity oder Nutzer schädigen können.

7. Sanktionen und sonstige Folgen bei Verstößen durch Nutzer

7.1
Die Einhaltung dieser AGB – insbesondere der Bestimmungen unter Ziffer 5.) mit den Pflichten der Nutzer – ist für die Funktionsfähigkeit des MyFirstIdentity–Netzwerkes von erheblicher Bedeutung. Daher wird MyFirstIdentity Sanktionen gegen einen Nutzer verhängen, wenn und soweit sich seitens MyFirstIdentity konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder den Verhaltenskodex von MyFirstIdentity verstößt. Zudem ist MyFirstIdentity dazu berechtigt, inkriminierte Inhalte aus dem MyFirstIdentity–Netzwerk ohne Vorankündigung zu entfernen.

7.2
Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird MyFirstIdentity die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mit berücksichtigen, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Die folgenden Maßnahmen und Sanktionen kommen für MyFirstIdentity in Betracht:
– Teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten eines Nutzers,
– Verwarnung eines Nutzers,
– Ein–/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen im MyFirstIdentity–Netzwerk,
– temporäre Sperrung eines Nutzers,
– endgültige Sperrung eines Nutzers.

7.3
Falls ein Nutzer gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung des MyFirstIdentity–Netzwerkes untersagt. Zudem ist es einem gesperrten Nutzer verboten, sich erneut zur Registrierung anzumelden.

8. Haftungsfreistellung durch den Nutzer
Der Nutzer stellt MyFirstIdentity von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber MyFirstIdentity geltend machen aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer innerhalb des MyFirstIdentity–Netzwerkes eingestellte Inhalte oder durch dessen sonstige Nutzung der über das MyFirstIdentity–Netzwerk zur Verfügung stehenden Anwendungen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von MyFirstIdentity einschließlich sämtlicher Gerichts– und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe; dies gilt dann nicht, wenn die Rechtsverletzung auf kein schuldhaftes Verhalten des Nutzers zurückzuführen ist. Der Nutzer ist verpflichtet, MyFirstIdentity für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von MyFirstIdentity gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.

9. Beschränkte Haftung durch MyFirstIdentity

9.1
Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist MyFirstIdentity als Diensteanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollte MyFirstIdentity allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Nutzers oder einer Information innerhalb des MyFirstIdentity–Netzwerkes erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder wird der Zugang zu diesen gesperrt.

9.2
Gegenüber Nutzern haftet MyFirstIdentity uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet MyFirstIdentity uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der übernahme von Garantien.

9.3
Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 8.2 erfasst werden und die schuldhaft durch das Verhalten der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen von MyFirstIdentity verursacht wurden, haftet MyFirstIdentity der Höhe nach beschränkt auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden.

10. Datenschutz – Was geschieht mit den über das MyFirstIdentity–Netzwerk abrufbaren Daten?

10.1
Das Konzept des MyFirstIdentity–Netzwerkes basiert auf der Veröffentlichung von Daten und Inhalten, die über das MyFirstIdentity–Netzwerk für andere Nutzer einsehbar sind. Allerdings entscheidet der Nutzer, ob und welche Daten und Inhalte er anderen Nutzern zugänglich machen möchte: Zum einen bestimmt der Nutzer selbst, ob und in welchem Umfang er persönliche Daten und Inhalte überhaupt in das angelegte Profil (Mein Profil) einträgt; zum anderen können Nutzer jederzeit Einstellungen vornehmen, um die Veröffentlichung ihrer Daten und Inhalte zu beschränken.

10.2
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch MyFirstIdentity richten sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, der Allgemeinen Datenschutzinformation zur Nutzung des MyFirstIdentity–Netzwerkes sowie der durch die Nutzer erklärten Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten.

10.3
Es ist Nutzern untersagt, über das MyFirstIdentity–Netzwerk erlangte Kontaktinformationen anderer Nutzer ohne deren Zustimmung an Dritte weiterzugeben und/oder diese zum Zwecke der Werbung mit Telefonanrufen (z.B. unerwünschte Anrufe auf dem Handy oder über Internet–Telefonie) oder zum Zwecke der Werbung unter Verwendung elektronischer Post (z.B. unerwünschte E–Mail– oder SMS–Werbung sowie über den Nachrichtendienst von MyFirstIdentity oder einen Instant–Messenger) zu nutzen und/oder nutzen zu lassen.

11. Sonstiges: Künftige änderungen und Schlussbestimmungen

11.1
MyFirstIdentity behält sich vor, Bestimmungen dieser AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen unter Beachtung der im Folgenden unter Ziffer 10.1.1 bis einschließlich 10.1.3 dargestellten Voraussetzungen zu ändern.

11.1.1
Von der vorstehenden änderungsbefugnis ausdrücklich ausgenommen ist jede änderung der Beschreibung des Vertragsgegenstands nach Ziffer 4 der AGB. Etwaige änderungen und/oder Abweichungen von der versprochenen Leistung wird MyFirstIdentity daher dem Nutzer mitteilen und diesem die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses zu den sich dann ändernden Bedingungen anbieten, wenn infolge der änderungen und/oder Abweichungen Interessen des Nutzers beeinträchtigt werden. Das dem Nutzer nach Ziffer 3.1 jederzeit zustehende Kündigungsrecht bleibt unberührt.

11.1.2
Sonstige geänderte, nicht von Ziffer 10.1.1 erfasste Bestimmungen werden dem Nutzer per E–Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E–Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. MyFirstIdentity verpflichtet sich, den Nutzer in der E–Mail, die die geänderten Bestimmungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinzuweisen.

11.1.3
Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB innerhalb der unter Ziffer 10.1.2 angeführten Frist, bleibt MyFirstIdentity befugt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer

11.2
Zum Zwecke der Vertragserfüllung und damit zur Erbringung der vertraglich von MyFirstIdentity geschuldeten Leistung kann sich MyFirstIdentity auch Dritter als so genannte Erfüllungsgehilfen bedienen.

11.3
Anstelle von MyFirstIdentity können Dritte in die sich aus diesem Vertrag für MyFirstIdentity ergebenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise unter Einhaltung einer Vorankündigungsfrist von einem Monat eintreten. Der Nutzer ist befugt, sich in einem solchen Fall durch Kündigung des Vertragsverhältnisses gegenüber MyFirstIdentity ohne Angabe von Gründen von dem Vertrag zu lösen (weitere Informationen zur sog. Accountlöschung unter Ziffer 3.1).

11.4
Auf die vorliegenden AGB und die vertragliche Beziehung zwischen MyFirstIdentity und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

MyFirstIdentity GbR.
Inhaber: Denis Klug, Dominik Ruffing, Veith Hummel
Magdloser Str. 6
36103 Flieden Deutschland

Kontakt / Support + Kundendienst
E–Mail: support[at]MyFirstIdentity[dot]com

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des MyFirstIdentity–Netzwerkes (AGB) gelten für alle Nutzer, die sich ab dem 13. Juli 2007 unter Zustimmung zu diesen AGB erfolgreich registriert haben oder, wenn sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, ab dem Zeitpunkt, zu dem diesen AGB zugestimmt wurde.